
Birte Pauls
Seit 2009 bin ich für Sie als Abgeordnete im Schleswig -Holsteinischen Landtag tätig.
Das Gespräch und der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern sind dabei wichtigste Bestandteile meiner Arbeit, denn nur gemeinsam macht Politik Sinn.
Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegende Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzgesetz ist es uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien müssen verpflichtet sein, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Darauf werden wir im parlamentarischen Verfahren genau achten und nachschärfen, falls dies nötig ist.
Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend, damit wir gemeinsam das Ziel der CO2-Neutralität erreichen. Insbesondere in den Bereichen Verkehr und Wohnen hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Verbesserungen erreichen können: Bahntickets werden günstiger, indem wir die Mehrwertsteuer für diese absenken, die Kaufprämie für E-Fahrzeuge wird verlängert und ausgeweitet, wir fördern den Mieterstrom und beteiligen Kommunen zukünftig finanziell am Betrieb von Windrädern.
Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer klar: Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht. Wir brauchen einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht ist und nachhaltigen Wohlstand für alle ermöglicht. Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was dieses für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.
19.00 Uhr Begrüßung und Einführung
Sönke Rix, MdB Sprecher der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion
19.15 Uhr Das Klimaschutzprogramm 2030
Dr. Matthias Miersch, MdB, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion
19:45Uhr Impulse
20:15 Uhr Diskussion und die Möglichkeit, Fragen zu stellen
20:45 Uhr Fazit und Schlusswort
Sönke Rix, MdB
Seit 2009 bin ich für Sie als Abgeordnete im Schleswig -Holsteinischen Landtag tätig.
Das Gespräch und der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern sind dabei wichtigste Bestandteile meiner Arbeit, denn nur gemeinsam macht Politik Sinn.
Ich bin Ihr Abgeordneter im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde. Zudem betreue ich die Wahlkreise Flensburg-Schleswig und Nordfriesland.
Ich bin Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion.
Seit der Europawahl 2019 bin ich für Schleswig-Holstein im Europäischen Parlament. Als jüngste deutsche Abgeordnete setze ich mich seitdem für ein Europa ein, das für die Menschen und die Umwelt gleichermaßen da ist.