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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix – MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Michael Romacker

Bessere Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung

In dieser Woche haben wir im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur internationalen Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsfreiheit beraten. Deutschland ist ein starker internationaler Forschungsstandort und interessant für viele ausländische Studierende und Forschende. In dem Antrag fordern wir, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und bestehende Programme weiterzuentwickeln. Dabei soll es besonders jungen Wissenschaftler*innen einfacher gemacht werden.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Kinder unbürokratisch vor Armut schützen – Rede im Rahmen der 1. Lesung Kindergrundsicherung

Mit der Kindergrundsicherung starten wir die Familienförderung neu: Wir werden die neue Familienleistung einfach und gerecht machen. Das erreichen wir, indem wir den Wust an zentralen Leistungen entwirren und in einer einzigen bündeln, mit dem Familienservice einen zentralen Ansprechpartner zur finanziellen Absicherung von Kindern einrichten und den Kindergrundsicherungscheck als Hebel zur Bekämpfung von verdeckter Armut einführen. Kein Kind soll mehr durch das Sicherheitsnetz fallen.

Bild: Team Rix

Pragmatisch nach Lösungen suchen – SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Austausch mit dem Bauernverband

Ob Steak-Liebhaber, Vegetarier oder Veganer: Ernährung betrifft uns alle. Und ohne die Landwirtschaft wären viele Regale im Supermarkt leer. Was gut läuft, und an welchen Stellen die Bedingungen für Landwirt*innen verbessert werden können, darüber haben meine Kolleg*innen und ich mit Vertretern des Bauernverbandes Schleswig-Holstein e. V. in Berlin gesprochen.

Bild: Michael Romacker

Elterngeld-Vorschlag der FDP ist sozial ungerecht

Die vorgeschlagene Kürzung der Elterngeldmonate durch die FDP zugunsten der Beibehaltung der Einkommensgrenze von 300.000 Euro ist für uns als SPD sozial ungerecht und nicht akzeptabel. Statt die obersten Einkommen auch weiterhin zu entlasten, wollen wir den Sockelbetrag beim Elterngeld für die Mindesteinkommen erhöhen.

Bild: Team Rix

Arbeitsmarktintegration und regionale Unterschiede: SPD-Landesgruppe trifft Agentur für Arbeit

Im Gespräch der Landesgruppe Schleswig-Holstein mit Markus Biercher von der Regionaldirektion Nord der Agentur für Arbeit ging es unter anderem um die Situation auf dem Arbeitsmarkt im Norden. Der Regionalchef hat dabei von einer guten Stimmung, auch und vor allem bei den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), berichtet.

Bild: Team Rix

Stark für Schleswig-Holstein in Berlin – Wiederwahl zum Landesgruppensprecher

Die Hälfte der Legislatur in Berlin ist vorüber, und das bedeutete in dieser Sitzungswoche auch Wahlen in der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein. Ich freue mich sehr über die einstimmige Wiederwahl zum Landesgruppensprecher! Auch Nina Scheer (Lauenburg) haben wir einstimmig als stellvertretende Landesgruppensprecherin bestätigt.

Bild: Team Rix

Klimaschonend von A nach B – SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Austausch mit der Deutschen Bahn

Bürger*innen, Industrie und Wirtschaft brauchen ein gut ausgebautes und verlässliches Schienennetz. Darüber, wie das am besten umgesetzt werden kann, und über aktuelle Baustellen und Projekte haben meine Kolleg*innen der SPD-Landesgruppe und ich mit Ute Plambeck, der Konzernbevollmächtigten für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein der Deutschen Bahn, gesprochen.

Bild: Team Rix

SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Gespräch mit Vertreter*innen des Apothekerverbands

Ob Stadt oder Land, Apotheken vor Ort sind eine absolut wichtige Anlaufstelle für Bürger*innen. Um eine zuverlässige Versorgung mit Arzneimitteln, die Apothekenvergütung und den Fachkräftemangel ging es unter anderem bei einem Austausch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein mit Vertreter*innen des hiesigen Apothekerverbands.

Bild: Team Rix

Zur Situation bei der FSG-Nobiskrug in Flensburg

Die Lage bei der FSG-Nobiskrug GmbH ist ernst: Zum wiederholten Mal haben die 600 Werftmitarbeiter*innen ihren Lohn nicht pünktlich erhalten. Investor Lars Windhorst muss unter Beweis stellen, dass er ein zuverlässiger Unternehmer ist. Mit den ständig zu spät ausgezahlten Löhnen tut er genau das Gegenteil von dem, was die Flensburger Schiffbau-Gesellschaft jetzt braucht.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen. Armut beeinflusst leider immens den Bildungserfolg vieler Kinder und Jugendlicher. Besonders die Schulen werden so oft zu Orten, an denen Kinder und Jugendliche aufgefangen und Nachteile ausgeglichen werden müssen. Die SPD setzt sich daher mit aller Kraft dafür ein, die Schulen so zu stärken, dass sie ihren wichtigen Aufgaben besser nachkommen können.

Bild: Team Rix

Freiwilligendienst: Nicht nur die Freiwilligen profitieren

Bei Freiwilligendienst-Seminaren ist die Atmosphäre immer besonders. Und so freue ich mich, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. meinen Kollegen Mathias Stein und mich eingeladen hat, Gast eines Seminars für FSJler*innen und Bundesfreiwilligendienstler*innen in Lütjenwestedt zu sein. Für uns hieß das, Informationen aus erster Hand zu bekommen – von den Freiwilligen selbst.

Bild: Team Rix

Verkehrspolitischer Austausch für einen sichereren Straßenverkehr – mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen gefordert

Im September beginnen im Deutschen Bundestag die parlamentarischen Beratungen über den Regierungsentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Aus diesem Grund haben wir als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD Bundestagsfraktion Gemeindevertreter*innen eingeladen, die sich mit der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ für mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen einsetzen.

Bild: Team Rix

Auf einem guten Weg zur Klimaneutralität – Agrarservice Lass zeigt, wie es geht

In Tüttendorf betreibt der Agrarservice Lass den größten Biogasspeicher Deutschlands. Mit dem Ziel, 8000 Menschen mit Wärme zu versorgen. Das Familienunternehmen hat seine Wurzeln in der Landwirtschaft und im Betrieb von Biogasanlagen. Zum Komplex gehören die Wärmenetze in Tüttendorf und Gettorf – sie versorgen neben Haushalten unter anderem das Schul- und Sportzentrum. Martin Lass hat mich und meinen Kollegen Bengt Bergt über das Gelände geführt.

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