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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix – MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Fionn Große

Wenn wir im Bereich Bildung sparen, zahlen wir als Gesellschaft einen hohen Preis dafür

Grundschüler*innen fehlen bereits in den ersten Jahren ihres Bildungsweges wichtige Kompetenzen. Studierenden, die nicht von ihrer Familie unterstützt werden können, fällt der Weg an die Hochschulen schwerer. Über 2,5 Millionen Menschen unter 34 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Aktuelle Studien zeigen: Wenn wir an Bildung sparen, hat das Konsequenzen – auch bezüglich der sozialen Ungleichheit.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kindergrundsicherung: Statement zum Beschluss der Jugend- und Familienminister*innenkonferenz (JFMK)

Die breite Rückendeckung der JFMK für die Einführung der Kindergrundsicherung ist erfreulich – umso mehr, als die geplante Kindergrundsicherung mehr als nur eine Geldleistung sein wird. Als zweite Säule setzt sie auf eine gut ausgebaute Infrastruktur, die Kindern und Jugendlichen optimale Möglichkeiten bietet.

Bild: Team Rix

Schwerpunkt Migrationspolitik – SPD-Landesgruppe trifft Jusos Schleswig-Holstein

Als einzelne Abgeordnete und als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD-Bundestagsfraktion bekommen und brauchen wir jede Menge Input. Wir wollen wissen, was Bürger*innen, was Vereine, Verbände, Institutionen oder auch bestimmte Altersgruppen bewegt. Diese Woche hat uns mit Kianusch Stender und Maybrit Venzke die Doppelspitze der Jusos Schleswig-Holstein besucht.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Hilfe für Geflüchtete: Streit über Kosten nicht auf dem Rücken der Betroffenen austragen

Der Bund hat einen Großteil der Kosten der Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine übernommen und damit finanzielle Belastungen von Ländern und Kommunen weitgehend ferngehalten. Ich appelliere an die schleswig-holsteinische Landesregierung, ihrer verfassungsrechtlichen Aufgabe nachzukommen und die Kommunen finanziell so auszustatten, dass eine gute Versorgung Geflüchteter gewährleistet werden kann.

Bild: Merlin Nadj-Torma

92.500 Euro für Kinder und Jugendliche in Rendsburg

Der Bund fördert Angebote für Kinder und Jugendliche der Stadt Rendsburg mit 92.500 Euro. Für was die Mittel genau eingesetzt werden, entscheiden die jungen Menschen im weiteren Prozess mit. Denn die Ideen – von Tanzworkshops über Projekte zu gesunder Ernährung bis zur Schaffung eines mobilen Jugendzentrums – werden zunächst in einem sogenannten Zukunftsausschuss diskutiert. Darin haben Kinder und Jugendliche die Stimmenmehrheit.

Bild: Team Rix

Notwendige Reform: Austausch mit der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein

Wir alle wollen eine gute Krankenhausversorgung in Deutschland, insbesondere auch in ländlichen Regionen – qualitativ hochwertig, modern, flächendeckend, wohnortnah und bedarfsgerecht. Wie das gelingen kann, darüber haben wir uns als SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit der hiesigen Krankenhausgesellschaft ausgetauscht. Dabei hat Dr. Christos Pantazis, Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt, was sich ändern muss.

Bild: Alexander Wagner

Große Fragen lösen wir nur gemeinsam: Arbeitnehmer*innenempfang der SPD-Landesgruppe

Als SPD stehen wir an der Seite von Arbeitnehmer*innen und Gewerkschaften. Das haben wir beim Empfang der Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD-Bundestagsfraktion in Rendsburg deutlich gemacht. Und noch viel mehr, so waren zum Beispiel sozial gerechte Wege zur Klimaneutralität oder Strategien, dem Fachkräftemangel zu begegnen, Themen des Abends.

Bild: Merlin Nadj-Torma/Wolfgang Claussen - Pixabay

Bund fördert Instandsetzung und energetische Modernisierung von Schloss Gottorf mit 782.600 Euro

Für die bauliche und heiztechnische Instandsetzung sowie energetische Modernisierung auf der Schleswiger Museumsinsel stellt der Bund insgesamt 782.600 Euro zur Verfügung. Ich freue mich über die Entscheidung! Die Gebäude und Exponate auf der Museumsinsel sind nicht nur regional bedeutsam, sie strahlen weit über Schleswig-Holstein hinaus. Es ist wichtig, dass wir als Bund Mittel in die Hand nehmen, um kulturelle Orte fit für die Zukunft zu machen.

Bild: Fionn Große

Wir wollen, dass jedes Kind die gleichen Chancen bekommt

Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampel-Partner*innen auf die Kindergrundsicherung festgelegt. Und auch darauf, sich bei der neuen Leistung vor allem auf die Kinder und Jugendlichen zu konzentrieren, die "am meisten Unterstützung brauchen". Die Kindergrundsicherung soll einkommensabhängig ausgezahlt werden und sich an den Bedürfnissen der Kinder orientieren.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Internationaler Frauentag – gleiche und faire Rechte für Frauen

Nicht nur während des Berufslebens, sondern auch im Ruhestand haben Frauen deutlich niedrigere Einkünfte als Männer. Die geschlechtsspezifische Rentenlücke liegt bei fast 30 Prozent. Hierfür verantwortlich ist auch der mühsame Spagat zwischen Beruf und Familie, den noch immer vorwiegend Frauen bewältigen müssen – die Corona-Pandemie hat das abermals belegt. Wir brauchen deshalb zügig ein großes Partnerschaftspaket, um die gemeinschaftliche elterliche Verantwortung zu stärken.

Bild: Team Rix

SPD-Landesgruppen Schleswig-Holstein und Hamburg treffen Vorstand der Deutschen Bahn in Berlin

Eine klimafreundliche, bezahlbare und flexible Mobilität wird immer wichtiger. Damit es gelingt, Bürger*innen, Industrie und Wirtschaft ein gut ausgebautes und verlässliches Schienennetz zur Verfügung zu stellen, müssen Politik und Deutsche Bahn an einem Strang ziehen. Anlass genug für einen grundlegenden Austausch.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt

Gemeinsinn und Solidarität unter Zwang – das ist ein Widerspruch. Gesellschaftliches Engagement basiert auf Freiwilligkeit. Junge Menschen zur einer Dienstpflicht an der Allgemeinheit zu zwingen, wäre deshalb der falsche Weg. Stattdessen sollten wir uns als Staat verpflichten, jedem Menschen ein passendes Angebot für sein freiwilliges Engagement zu machen.

Bild: Fionn Große

Zu Christian Lindners Äußerung zur Kindergrundsicherung: Kein Kind darf in Armut leben

Kinderarmut ist vielschichtig – und doch gilt: Kein einziges Kind darf in Armut leben. Da macht es keinen Unterschied, ob jemand zugewandert ist oder nicht. Christian Lindners jüngste Äußerungen aber implizieren ein Zweiklassen-System von armen Kindern. Jenen, deren Eltern zugewandert sind und kein Deutsch sprechen. Und jenen Kindern, auf die das nicht zutrifft. Das darf bei den Überlegungen zur Kindergrundsicherung nicht unser Maßstab sein.

Bild: Team Rix

Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein – von Kindergrundsicherung bis Krankenhausreform

Gestern sind mein Kollege Bengt Bergt und ich als Vertreter der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit dem Landesausschuss der Arbeiterwohlfahrt zusammengekommen. Dabei haben wir zum Beispiel Fortschritte auf Bundesebene, wie die Einführung des Bürgergeldes oder die Bafög-Reform für Studierende, dargelegt. Und deutlich gemacht: Es liegt noch wichtige Arbeit vor uns.

Bild: Team Rix

Rolf Mützenich bei der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein

Beim politischen Austausch der schleswig-holsteinischen SPD- Bundestagsabgeordneten in dieser Sitzungswoche durften wir unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich als Gast begrüßen. Und wir waren uns einig: Die Ampelkoalition ist stabil, und in den vergangenen Monaten haben wir unter Beweis gestellt, dass wir auch in schwierigen Zeiten in der Lage sind, unser Land sicher zu führen und stetig voran zu bringen.

Bild: Team Rix

Bund fördert Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit mit jeweils weiteren 50.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit 2023 mit jeweils weiteren 50.000 Euro zu fördern. Nationale Minderheiten sind ein fester, kulturell vielfältiger und bedeutender Bestandteil unserer Gesellschaft. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Minderheiten und dass wir alle miteinander auskommen. Der erhöhte Zuschuss des Bundes ist ein direkter Beitrag zur Förderung einer offenen und diversen Gesellschaft.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro zu fördern. Bereits seit über 600 Jahren kommt die Kirchengemeinde in der St. Nikolai-Kirche zusammen. Menschen treffen sich an diesem schönen und beeindruckenden Ort u. a. zum Gebet und zum Hören und Spielen geistlicher Musik. Darüber hinaus bringt das vielfältige Angebot alle Generationen zusammen.

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