Übersicht

Allgemein

Bild: Thorsten Pfau

Offenbarungseid der Ministerin

Thomas Losse-Müller: Obwohl Ministerin Touré noch in der letzten Landtagstagung steif und fest behauptet hat, es sei kein Geld für die Entlastung der Eltern da, wissen wir seit heute, dass das schlichtweg die Unwahrheit war.

Bild: Pixabax

Dänemark-Koordinator eine sehr gute Idee – Konstrukt dahinter allerdings mehr als fraglich

Anlässlich der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 20/206) zum Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls:    „Die Beziehungen zu unserem Nachbarn Dänemark sind für Schleswig-Holstein von enormer Bedeutung. Die gewachsene…

Bild: Foto: Philip Häniche

Grundsteuererklärung: Die Leidtragenden der schlechten Umsetzung sind die Bürgerinnen und Bürger

Beate Raudies: Auch die heutige Anhörung hat nicht ergeben, dass die Abgabefrist für die Einreichung der Grundsteuerklärung ausreichen wird. Heinold hat den Umsetzungsaufwand schlichtweg falsch eingeschätzt und es deswegen versäumt, ausreichend personelle und organisatorische Vorbereitungen zu ergreifen.

Termine