Frauen, Kinder und Jugendliche und der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung im Mittelpunkt

Die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 26./27.11.2020 war ein Erfolg für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Der Etat des Familienministeriums erreicht mit über 12 Milliarden Euro im kommenden Jahr ein neues Rekordniveau.


Wir unterstützen Familien mit Elterngeld, Kindergeld und Unterhaltsvorschuss und investieren mit dem Gute-Kita-Gesetz, den Mitteln für den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich und der Fortsetzung des erfolgreichen Programms der Sprach-Kitas weiter in gute frühkindliche Bildung und in die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. 

Dieser Haushalt setzt ein starkes Zeichen im Kampf gegen Rechts und gegen den zunehmenden Rassismus in unserer Gesellschaft. Wir setzen auf mehr Prävention und besseren Schutz vor Diskriminierung: 35 Millionen Euro zusätzlich erhält das Programm Demokratie leben, das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung erhält mehr Mittel. Wir stärken die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes – für eine offene und vielfältige Gesellschaft und mehr Zusammenhalt. Auch für die politische Jugendbildung stellen wir 3 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. 

Gleichstellung ist und bleibt für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein wichtiges Thema. Deshalb ebnen wir den Weg für eine Bundesstiftung Gleichstellung  und sehen dafür im Jahr 2021  3 Millionen Euro vor. Zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und im Kampf gegen Menschenhandel stellen wir 2021 1,3 Millionen Euro für die Monitoringstellen beim Deutschen Institut für Menschenrechte zur Verfügung. 

Mit dem Geld für das Familienministerium fördern wir weiter den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und investieren in unsere Zukunft und in ein solidarisches Land.